Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Tätigkeitsbereich von Anja Tittel

1.1 Anja Tittel bietet dem Auftraggeber folgende Tätigkeitsbereiche an:

• Grafik Design
• (Buch-) Illustration

§ 2 Geltung

2.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Bereiche Grafikdesign und Illustration sind
Bestandteil aller mit Anja Tittel geschlossenen Verträge über Leistungen und Lieferungen in diesem Bereich. Abweichungen von diesen Bedingungen – insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Kunden – bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch Anja Tittel . Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
2.2. Mündliche Nebenabsprachen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. E-Mail gilt als Schriftform.
2.3. Für Folgegeschäfte mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann, wenn sie nicht in jedem Fall ausdrücklich und erneut in den Vertragsabschluss miteinbezogen werden.

§ 3 Urheberrecht und Nutzungsrechte

3.1 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Anja Tittel weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
3.2. Bei Verstoß gegen Punkt 3.1. hat der Auftraggeber Anja Tittel eine Vertragsstrafe in Höhe von 3000 € zu zahlen.
3.3. Anja Tittel überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Anja Tittel bleibt in jedem Fall, auch wenn es das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
3.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Anja Tittel und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
3.5. Anja Tittel hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, Anja Tittel eine Vertragsstrafe in Höhe von 3000 € zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von Anja Tittel , bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

§ 4 Vergütung

4.1. Sofern nicht anders vereinbart, sind 60% des Kostenvoranschlags nach Beauftragung und 40% nach Lieferung bzw. Abnahme fällig.
4.2. Werden die Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen. Diese ist zu vereinbaren.
4.3. Vorschläge des Auftraggebers oder eine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart worden.
4.4. Bei der Berechnung von Stundensätzen werden angebrochene Stunden auf jeweils ½ Stunde (30 Minuten) aufgerundet und mit 40 € vergütet. Mehrarbeit ist erneut und getrennt abzurechnen.

§ 5 Fremdleistungen

5.1. Anja Tittel ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Anja Tittel hierzu eine schriftliche Vollmacht zu erteilen.
5.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung Anja Tittel abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, Anja Tittel im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

§ 6 Eigentum, Rückgabepflicht

6.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind Anja Tittel spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
6.2. Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

§ 7 Herausgabe von Daten

7.1. Anja Tittel ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass Anja Tittel ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
7.2. Hat Anja Tittel dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung Anja Tittel verändert werden.
7.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
7.4. Anja Tittel haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung Anja Tittel ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf dem System des Auftraggebers entstehen.

§ 8 Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

8.1. Der Auftraggeber legt Anja Tittel vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor.
8.2. Anja Tittel führt die Produktionsüberwachung durch, entscheidet nach eigenem Ermessen und gibt entsprechende Anweisungen. Ist eine Produktionsüberwachung durch Anja Tittel nicht gewünscht, schließen der Auftraggeber und Anja Tittel darüber eine schriftliche Vereinbarung ab. Anja Tittel übernimmt in diesem Fall keine Haftung für Fehler, die in der Produktion sichtbar werden.
8.3. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber der Anja Tittel 1% aber mindestens zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.

§ 9 Haftung

9.1. Anja Tittel haftet nur für Schäden, die es selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.
9.2. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
9.3. Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
9.4. Anja Tittel haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.
9.5. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von einer Woche (5 Werktage) nach Lieferung schriftlich bei Anja Tittel geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

§ 10 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

10.1. Im Rahmen des Auftrags besteht für Anja Tittel Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
10.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Anja Tittel eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann es auch Schadenersatzansprüche geltend machen.
10.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller von Anja Tittel übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber Anja Tittel im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Für den Inhalt ist der Kunde voll verantwortlich. Anja Tittel führt keine Aufträge aus, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen.

§ 11 Kündigung

11.1. Die Vertragsbeziehung zwischen Anja Tittel und dem Auftraggeber können von beiden Vertragsparteien außerordentlich gekündigt werden.
11.2. Das Recht zur ordentlichen Kündigung wird ausgeschlossen.
11.3. Die Kündigung ist schriftlich zu erklären.
11.4. Für den Fall, dass eine oder beide Seiten die gemeinsame Arbeit beenden möchten, werden die abgeschlossenen Phasen voll berechnet. Wird die Arbeit vom Auftraggeber beendet, wird die laufende Phase nach bereits geleistetem Aufwand abgerechnet.

§ 12 Informationspflicht

12.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Anja Tittel alle Informationen unverzüglich zur Verfügung zu stellen, sofern sich diese als zur Erfüllung des Auftrags notwendig erweisen. Sollten diese Angaben sich im Verlauf als fehlerhaft erweisen, trägt der Auftraggeber etwaige Mehrkosten.

§ 13 Stillschweigepflicht

13.1. Ich erkläre mich bereit, Geschäftsgeheimnisse zu wahren. Falls jedoch nicht ausdrücklich schriftlich etwas vereinbart ist, gelten die an Anja Tittel unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Ausgenommen sind Pass- und Codewörter.

§ 14 Schlussbestimmungen

14.1. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn dem der mangelhaften Bestimmung am nächsten kommt.
14.2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
14.3. Gerichtsstand ist Dresden.

Stand 10.Juli 2008